Ja, wir hatten Recht!

12. Juni 2010

Die Mandatsbeschränkung - einst höchst umstritten, ja verhasst, wird sie nun als einer der Gründe für den Erfolg bei den Gemeinderatswahlen gefeiert. Ja, wir hatten Recht damit...

Ich kann mich noch allzu gut an den 28. März 2009 erinnern. Reformparteitag in Meran: die Stimmung ist aufgeladen, wir geben als Partei kein gutes Bild ab. Vor persönlichen Angriffen schrecken einige wenige nicht zurück. Dennoch: die Mandatsbeschränkung für Bürgermeister soll bleiben, für Referenten abgeschafft werden. Im Jänner 2010 ist klar, dass sie auch für Gemeindereferenten aufrecht bleiben wird.

Schon bald nach dem 16. Mai 2010 geben es alle unumwunden zu: es ist ganz wesentlich die Mandatsbeschränkung, die zu einem guten landesweiten Ergebnis der SVP beigetragen hat. 58 neue Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nehmen in den Rathäusern Einzug, auch die Gemeindeausschüsse tragen der Erneuerung Rechnung. Den jüngsten Gemeindeausschuss gibt es wohl in Lajen, wo das Durchschnittsalter bei 30 (!!) Jahren liegt. Hut ab vor dem neuen Bürgermeister Stefan Leiter, der einen mutigen Schritt wagt und auf die Jugend setzt.

"Ich war immer dagegen, doch jetzt muss ich eingestehen, du hattest wohl Recht!", sagte mir neuerdings ein altgedienter Bürgermeister, stets ein Gegner der Amtszeitbeschränkung. Das zeigt mir, dass wir noch weiter gehen müssen: auch für die Landesregierung sollte bald eine gesetzliche Beschränkung kommen. Nicht, um jemanden aus dem Amt zu drängen, sondern um die Garantie für einen regelmäßigen Wechsel zu geben.

Euer Philipp

- SEITE BOOKMARKEN -