Philipp
Achammer
21. August 2011
Ja ja, das Sommerloch treibt schon so seine Blüten. Zum Beispiel im sommerlichen Wettrüsten darum, wer die höchsten Einsparungssummen vorlegt. Oder wenn gar plötzlich der Vorschlag auftaucht, die stets bekämpfte Mandatsbeschränkung von 15 auf 10 Jahre für alles und jeden zu senken. Oder wenn wieder andere die politische Herbstrevolution ankündigen. Da darf man es der Bürgerin und dem Bürger gar nicht übel nehmen. Wenn sie/ er nur mehr den Kopf schüttelt und sich die Frage stellt: Kann man das alles überhaupt noch ernst nehmen?
Dabei erwartet sich die Bevölkerung gerade jetzt Anworten auf ganz andere Fragen: Wie geht es angesichts einer so dramatischen Schuldenkrise dieses Staates weiter? Wird es noch weitere Mehrbelastungen geben? Wie werden die Familien diese überhaupt verkraften können? Kann mir die Landespolitik in so einer Situation helfen und wie? In einer Zeit der großen Unsicherheit sind das die Fragen, die zu klären sind. Da sind die Blüten des politischen Sommerlochs wenig hilfreich.
Gerade jetzt, wo die Politik weiter an Vertrauen verloren hat. Kein Wunder, wenn eine Regierung selbst zugeben muss, dass sie maßlos versagt hat. Wenn Privilegien schlichtweg nicht nachvollziehbar sind und ein paar immer noch die Sturen und Unbelehrbaren spielen. Wenn die Politik nur mehr den Zwängen der Märkte folgen muss.
Jetzt geht es um Glaubwürdigkeit. Um "vertrauensbildende Maßnahmen". Spätestens wenn das Sommerloch vorüber und die wahre politische Arbeit wieder anfängt, wird die Politik - egal auf welcher Ebene - Zeichen setzen müssen. Gerade jetzt.
Euer Philipp
